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Das Ansfelden-Logo zeigt eine stilisierte Stadtlandschaft mit Gebäuden und einem blauen Turm, umgeben von einem farbenfrohen Wellenmuster. Darunter steht 'Wir san Ans.' auf Deutsch.

Ansfelden

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Gemeindeverwaltung

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Dieses Dokument ist eine offizielle Benachrichtigung über die Einrichtung einer Bürgerinnen- und Bürgerfragestunde durch den Gemeinderat in seiner Sitzung vom 1.7.1999. Richtlinien beinhalten den Beginn und Ort der Sitzung, die Rolle des Bürgermeisters und das Recht der Bürger, Fragen zu stellen.

Bürger*innen-Fragestunde

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Die Verordnung des Gemeinderats der Stadtgemeinde Ansfelden vom 27. März 2025 betrifft die Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für Stadträte und einer erhöhten Aufwandsentschädigung für Vizebürgermeisterinnen und Vizebürgermeister.

Festsetzung einer Aufwandsentschädigung

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Das Dokument vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Ansfelden vom 27. März 2025 legt die Gebühren für die Teilnahme an Sitzungen des Stadtrats, des Gemeinderats und der Ausschüsse fest. Die Verordnung basiert auf § 34 Abs. 5 OÖ. Gemeindeordnung 1990, LGBl.Nr. 91 i.d.g.F. Anspruchsberechtigte sind Stadträte und Gemeinderäte oder Ersatzmitglieder des Gemeinderats. Gebühren sind nicht zu zahlen für diejenigen mit einem Interessenkonflikt. Die Gebühren betragen 1,68% für Stadtratssitzungen, 2,87% für Ausschussvorsitzenden-Sitzungen und 2,39% für Ausschussmitglieder-Sitzungen.

Festsetzung eines Sitzungsgelds

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Eine Verordnung des Gemeinderats der Gemeinde Ansfelen vom 21. November 1985 ändert die Geschäftsordnung für die Kollegialorgane der Gemeinde Ansfelen vom 17. 07. 1980. Gemäß § 66 Abs. (1) O.Ö. Gemeindeordnung 1979, LGBl. Nr. 119, hat der Gemeinderat den Berichtersteller zu bestimmen. Wurde der Verhandlungsgegenstand gemäß § 58 Abs. (5) O.Ö. GemO 1979 auf Antrag eines antragsberechtigten Mitglieds des Gemeinderats in die Tagesordnung aufgenommen, ist dieses Mitglied der Berichtersteller.

Geschäftsordnung für Kollegialorgane

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Der Seniorenbeirat der Stadtgemeinde Ansfelen wurde aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 24.9.1998 eingerichtet. Der Beirat berät die Stadtgemeinde Ansfelen in Angelegenheiten, die für Senioren von besonderem Interesse sind, und ist berechtigt, in allen Senioren betreffenden Angelegenheiten sowohl Vorschläge und Anträge an die Stadtgemeinde zu richten, als auch in diesen Angelegenheiten von der Stadtgemeinde angehört zu werden.

Geschäftsordnung Seniorenbeirat

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Die Verordnung des Gemeinderats von Ansfelden vom 16.11.2021 betrifft die Übertragung des Vorkaufsrechts im Zusammenhang mit der Erweiterung des eigenen Wirkungsbereichs der Stadtgemeinde auf Ansfelden. Gemäß § 44 Abs. 2 des LGBl. Nr. 91/1990 i.d.g.F. wird verordnet.

Übertragung Beschlussrecht an gemeinderätliche Ausschüsse

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Ein Dokument mit dem Titel 'Verordnung' beschreibt die Übertragung verfahrensrechtlicher Entscheidungen bei einer Erhöhung einer Gemeindeordnung. Die Entscheidung des Gemeinderats vom 27.03.2014 überträgt bestimmte verfahrensrechtliche Entscheidungen auf den Bürgermeister. Es wird § 43 Abs. 4 der LGBI Nr. 91 zitiert. Das Dokument listet spezifische Entscheidungen auf, die an den Bürgermeister übertragen werden. Der Bürgermeister muss diese Entscheidungen dem Gemeinderat melden. Die Verordnung tritt nach der Bekanntmachungsfrist in Kraft.

Übertragung verfahrensrechtliche Entscheidungen bei Erhebung einer Bescheidbeschwerde

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