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Gemeindeamt Sulz

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Gemeindeverwaltung

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Verordnungen
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Verordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sulz vom 1. Oktober 2007 über die Errich- tung von Antennenanlagen für Mobilfunk. Aufgrund des § 17 Abs. 4 des Baugesetzes wird verordnet: § 1 Anwendungsbereich
Die Verordnung des Gemeinderats von Sulz erweitert die Ausgabengrenze des Bürgermeisters auf maximal 0,25 % der Finanzkraft. Sie ersetzt eine ältere Verordnung. Die neue Verordnung tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft. Karl Wutschi, der Bürgermeister, hat sie am 28.03.2023 unterzeichnet.
Ein Formular für schriftliche Mitteilungen an die Gemeinde Sulz, Österreich, vom 1. Mai 2024, legt Bestimmungen für Einreichungen bei den Behörden der Gemeinde Sulz gemäß §§ 13 und 5 sowie § 42 AVG 1991 fest. Adressen für postalische und E-Mail-Einreichungen werden angegeben, ebenso wie ein Zeitplan für persönliche Termine.
Der Gemeinderat von Sulz hat in der Sitzung vom 12.6.1989 gemäß § 8, 3 Absatz 1 und 2 des Kanalisationsgesetzes LGBl.Nr. 5/1989 die Einzugsbereiche der Sammelkanäle 'AustragBe', 'Studacker Ost', 'Krummenrain II', 'Sulnerberg' und 'Industriegebiet Butzen' laut den diesen Verordnung angehefteten Plänen und mit Ziffer 3 gekennzeichneten Bereichen festgelegt.
Die Gemeinde Sulz sieht die Problematik des Klimawandels und ist bestrebt, mit dieser Förderrichtlinie gezielte Schritte für den Klimaschutz und die Klimawandelanpassung zu setzen. Mit der Förderrichtlinie soll die Zielsetzung einer erhöhten Nutzung erneuerbarer Energien und Steigerung der Energieeffizienz bei Heizungsanlagen verfolgt werden. Zur Schonung von Ressourcen und unserer Luft soll ein Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel gefördert werden.
Eine Resolution zur Friedhofsordnung für den Gemeindefriedhof Sulz. Der Friedhof gehört der Gemeinde und der katholischen Pfarrgemeinde St. Georg Sulz. Der Friedhof bildet jedoch eine Einheit und ist die gemeinsame Friedhofsordnung für die gesamte Gemeinde. Der Gemeindefriedhof Sulz besteht aus den Grundstücken Gst-Nr 240 (KG 92123 Sulz), sowie Gst-Nr 238, 245 und 246 (KG 92123 Sulz), die im Eigentum der katholischen Pfarrgemeinde St. Georg Sulz stehen, angelegt.
Der Sulzer Gemeindeausschuss hat am 17. Dezember 2018 beschlossen, auf Grund der Bestimmungen der §§ 13 bis 18 des Tourismusgesetzes, LGBl.Nr. 86/1997 idgf und gemäß § 16 Abs. 1 § 2 Finanzausgleichsgesetz 2017 in der Gemeinde Sulz die Gästetaxe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen einzuführen.
Der Sulzer Gemeinderat hat mit Verordnung vom 28. Oktober 1993 die Grundsteuersätze für land- und geschäftswirtschaftliche Betriebe auf 500 v. H. und für sonstige Grundstücke auf 500 v. H. festgesetzt. Die Verordnung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft. Gleichzeitig verliert die Verordnung vom 19.10.1992 ihre Wirksamkeit. Unterzeichnet, Adalbert Gut, Bürgermeister.
Die Hundeabgabenverordnung mit Beschluss des Gemeinderats vom 17.04.2023 wird aufgrund des § 17 Abs. 3 Z. 2 Finanzausgleichsgesetz 2017, BGBl. I Nr. 116/2016, verordnet. Die Hundeabgabe wird indexiert. EUR 110 pro Hund und EUR 200 für einen Jagdhund. Die Abgabe wird auf ganze EUR gerundet.
Die Kanalordnung der Gemeinde Sulz. Die Gemeindevertretung hat mit Beschluss vom 16. Dezember 2019 auf Grund des Kanalisationsgesetzes, LGB1.Nr. 5/1989, i.d.F. LGB1.Nr. 34/2018, und des Finanzausgleichsgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 116/2016, i.d.g.F., verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine rechtliche und technische Bestimmungen Abschnitt 1 Allgemeines.
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Ein Beschluss der Gemeindevertretung von Sulz vom 24. Juni 2002 schreibt das Anleinen von Hunden vor, um Verunreinigungen und Beschädigungen von Kinderspielplätzen, Parks und Freiflächen zu verhindern. Hunde dürfen bestimmte Bereiche nicht betreten. Abfallbehälter sind vorhanden. Die Verordnung tritt am 1. Februar 2003 in Kraft.
Die Gemeindevertretung von Sulz hat gemäß § 64 Abs. 8 Gemeindeangestelltengesetzes 2005 eine Verordnung über die Festlegung der Leistungsprämie erlassen. Alle Gemeindeangestellten erhalten unter der Voraussetzung eines Anspruchs auf einen Monatsbezug eine monatliche Leistungsprämie im Ausmaß von 5% des Monatsbezugs gemäß § 56 Abs. 2 GAG 2005, abzüglich der Kinderzulage und der Leistungsprämie.
Dies ist ein Dokument mit dem Titel 'Verordnung' von der Gemeindevertretung von Sulz, datiert vom 1. Oktober 2007, bezüglich der Errichtung von Antennenstandorten für Mobiltelefonie. Es beschreibt Bereiche, in denen der Aufbau von Antennen erlaubt, eingeschränkt oder verboten ist, basierend auf farbigen Zonen in einer beigefügten Karte.
Das Dokument ist ein Bebauungsplan für die Gemeinde Sulz in Vorarlberg, Österreich. Es enthält eine Karte und gibt die maximalen Gebäudehöhen und Grundflächen an. Der Plan wurde am 28.05.2018 genehmigt.
Das Dokument beschreibt Straßenvorschriften in Deutschland und legt die Nutzung von Straßen für Fußgänger, Radfahrer und Fahrzeuge fest. Es nennt Straßennamen und -nummern wie 'Austraße' und 'Wolfsgarten' und regelt die Benutzung gemeinsamer Wege. Es enthält Verweise auf deutsche Verkehrsgesetze und -verordnungen.
Karte, die den Standort des Kindergarten-Campus in Sulz zeigt, einschließlich nummerierter Grundstücke, Schulen und Straßen. Die Karte ist mit Datum und Referenznummern versehen.
Das Bild zeigt eine Karte eines Gebiets mit Schwimmbad. Koordinaten und Adressbeschriftungen sind markiert. Die Karte ist vom 03.05.2022.
In Anwendung der Bestimmungen des § 94c Abs. 1 Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960, BGBl.Nr. 159/1960, i.d.g.F.), sowie der Verordnung der Länderesregierung über die übertragenen Wirkungsbereich, LGB1.Nr. 30/1995, wird im Interesse der Sicherheit, Lichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs gemäß § 43 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960, BGBl.Nr. 159/1960, i.d.g.F.) folgendes bestimmt: § 1. Fußgängerüberfahrten § 2. Fußgängerfurten § 3. Fahrradwege § 4. Besondere Bestimmungen
Das Dokument ist eine Verordnung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Sulz. Sie wurde am 16. Dezember 2019 auf Grundlage bestimmter Abschnitte des Abfallwirtschaftsgesetzes und der Abfallwirtschaftsverordnung erlassen. Sie umfasst Abschnitte zu allgemeinen Definitionen, Sammlung und Beseitigung von Rest- und Bioabfällen, Sammlung und Beseitigung von organischem Abfall sowie Sammlung und Beseitigung von Sperrmüll und Verpackungsabfällen.
Die Verordnung der Gemeinde Sulz zum Schutz der öffentlich zugänglichen Erholungsflächen und Spielplätze (Beschluss der Gemeindevertretung vom 2. Juli 2007). Der Geltungsbereich dieser Verordnung erstreckt sich auf die öffentlich zugänglichen Erholungsflächen und die im Eigentum stehenden öffentlichen Spielplätze der Gemeinde Sulz. Verboten sind Handlungen und Unterlassungen, die für sich allein oder im Zusammenhang mit anderen Handlungen und Unterlassungen geeignet sind, das öffentliche Gemeinwesen als störenden Missstand zu beeinträchtigen.
Der Gemeindeausschuss hat eine Verordnung über die Wassergebühren erlassen. Der Beschluss wurde am 16. Dezember 2019 auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 116/2016, i.d.g.F. verabschiedet: Wassergebühren umfassen Wasserversorgungs-, Wasserentnahme- und Wasserspeicherungsgebühren.
Der Gemeindevorstand hat mit Beschluss vom 16. Dezember 2019 auf Grund des Gesetzes über die öffentliche Wasserversorgung durch die Gemeinden (Wasserversorgungsgesetz) sowie des Finanzausgleichsgesetzes 2017, BGBI. I Nr. 116/2016, i.d.g.F. verordnet: