Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Markt Piesting und Dreistetten!
Wie Sie in der Vergangenheit bemerkt haben, ist es mir immer ein Anliegen, über Vorgänge in der Gemeinde und rund um die Gremien der Gemeinde zu informieren. Mir persönlich geht es darum, Sie nicht nur aus einem bestimmten Blickwinkel zu informieren, sondern Ihnen einen 360 Grad-Einblick in Vorgänge der Gemeindearbeit zu geben. Dies umso mehr, wenn ungewöhnliche Maßnahmen erforderlich sind. Wie Sie sicher aus Bezirksmedien entnommen haben, beklagt ein Mitglied des Gemeinderates, dass am Sonntag, den 14. Juni 2026 am späten Nachmittag eine Gemeinderatssitzung anberaumt wurde. Ich möchte Ihnen dazu die faktenbezogenen Hintergründe darstellen.
Am 19. Mai 2026 wurde allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten avisiert, dass am 25. Juni 2026 die nächste routinemäßige Gemeinderatssitzung stattfinden wird. Die geschäftsführenden Gemeinderäte wurden zusätzlich informiert, dass am 09. Juni 2026 die Gemeindevorstandssitzung stattfinden wird. Dennoch wurde von einer Minderheit der Gemeinderäte das Mittel eines Minderheitenantrages gewählt, um eine Sitzung des Gemeinderates zwingend einzuberufen. Das ist ein wichtiges demokratisches Recht und ist auch in der niederösterreichischen Gemeindeordnung vorgesehen. Es wurde aber bewusst gewählt, wie die Unterschriften bezeugen, dass damit auch ein enges zeitliches Korsett für die Einberufung dieses Gemeinderates entsteht. Binnen 8 Werktagen ist vom Bürgermeister zu solch einer Gemeinderatssitzung einzuladen, zwischen Einladung und der Gemeinderatssitzung müssen 5 Werktage liegen und insgesamt muss die Gemeinderatssitzung ab Antrag binnen 3 Wochen stattfinden. Es bestand daher nur ein sehr enges Zeitfenster, um diese von den unterzeichnenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäten bewusst gewählte Gemeinderatssitzung rechtskonform stattfinden lassen zu können. Ebenfalls wurde von den unterzeichnenden geschäftsführenden Gemeinderäten bewusst nicht der übliche Weg gewählt, bei der Vorstandssitzung einen Tagesordnungspunkt für die nächste Gemeinderatssitzung – diese findet wie bereits vorher angekündigt, am 25. Juni statt – einzubringen. Als Bürgermeister wurde ich auch vor der Antragsstellung nicht informiert, sodass auch mir persönlich vorbereitende Termindispositionen nicht möglich waren. Selbstverständlich werde ich meine gesetzliche Pflicht als Bürgermeister erfüllen und die Sitzung ordnungsgemäß halten und auf die vorgebrachten Fragen eingehen.
Vor dem Hintergrund, nur wenige Tage Zeit für Einladung, Abhaltung und Vorbereitung zu haben und nicht alle meine terminlichen Verpflichtungen als Bürgermeister absagen zu können, wurde als Termin für diese kurzfristig erzwungene Gemeinderatssitzung Sonntag, der 14. Juni 2026 am späten Nachmittag gewählt. Für mich persönlich ist es Symbolpolitik, zuerst vorsätzlich ein Instrument der Gemeindeordnung zu benutzen und dann über die korrekte Umsetzung zu klagen, obwohl viele Möglichkeiten bestanden hätten, jenes Thema, das der Minderheitenantrag zum Inhalt hat, im Gemeindevorstand und in der routinemäßigen Gemeinderatssitzung am 25. Juni 2026 einzubringen. Ich stehe für solch eine Symbolpolitik nicht! Die von den unterzeichnenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäten gewählte Vorgehensweise ist auch mit Dringlichkeit nicht zu begründen, weil eben gerade komplexe und herausfordernde Themen gute Vorbereitungsarbeit und enge Abstimmung mit den jeweils zuständigen Behörden bedürfen.
Alle Mitglieder des Gemeinderates bekommen eine vom Gesetzgeber vorgesehene Aufwandsentschädigung für ihre Tätigkeiten. Ich persönlich, viele Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie mein gesamtes Gemeindeteam arbeiten mit ganzem Herzen für Markt Piesting und Dreistetten und das auch an vielen Sonntagen im Jahr. Ich möchte mich bei diesen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten und meinem Gemeindeteam für ihr Engagement bedanken und ich kann Ihnen für mich und stellvertretend für mein gesamtes Gemeindeteam versichern, das wird auch in Zukunft so bleiben.
Der Bürgermeister und alle Gemeinderäte sind den Bürgerinnen und Bürgern von Markt Piesting und Dreistetten verpflichtet und arbeiten für diese. Darauf bin ich stolz und möchte daher auch weiterhin allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten unabhängig ihrer jeweiligen Fraktionszugehörigkeit die Hand reichen und darum bitten: Befindlichkeiten und Parteiprogramme auf die Seite zuschieben, zusammen zu arbeiten und für Markt Piesting und Dreistetten zu arbeiten. Natürlich bilden die demokratischen Mehrheiten und die gesetzlichen Aufgaben den Rahmen der Zusammenarbeit im Gemeinderat.
Geschätzte Bürgerinnen und Bürger, ich hoffe, ich konnte Ihnen abseits von politischem Reden einen kompakten und faktenbasierten Einblick zu der am 14. Juni 2026 anberaumten Gemeinderatssitzung geben und werde Sie auch in Zukunft über Themen der Gemeindearbeit transparent informieren.
Mit besten Grüßen
Ihr Bürgermeister
Erich Albrechtowitz