💌🏫 Nächste Gemeinderatssitzung: Mittwoch, 24. Juni 🎥🗣️
Wir laden euch morgen herzlich zur öffentlichen Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates im Sitzungssaal des Rathauses ein. Verfolgt Politik hautnah!
⏳ Keine Zeit?
Ihr könnt die Sitzung ab 19.00 Uhr live über Video-Stream verfolgen oder euch zu einem späteren Zeitpunkt ansehen: https://youtube.mistelbach.at
📑 Diesmal auf der Tagesordnung:
01.) Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift vom 24. März 2026
02.) Bericht des Bürgermeisters
03.) Bericht des Prüfungsausschusses
04.) Subventionsansuchen
05.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
06.) Abänderung Gesellschaftsvertrag WMB zur Absicherung Gemeinnützigkeit und Spendenbegünstigung
07.) Festlegung der Deckungsfähigkeit von Mittelverwendungen
08.) Nachtragsvoranschlag 2026
09.) Innere Darlehensaufnahmen 2026
10.) Subvention von Darlehenszinsen an die Wirtschaftspark Mistelbach-Wilfersdorf GmbH
11.) Übernahme hypothetisches Haftungsrisiko Gemeindeverband Interkommunaler Wirtschaftspark A5 Mistelbach-Wilfersdorf
12.) Winterdienst, Umstellung auf Salzstreuung
13.) Änderung 55, örtliches Raumordnungsprogramm und Bebauungsplan, Stellungnahme
14.) Änderung 55, örtliches Raumordnungsprogramm, Verordnung
15.) Änderung 55, Bebauungsplan, Verordnung
16.) Freigabe einer Aufschließungszone
17.) Einheitssatz der Aufschließungsabgabe, Verordnung
18.) Höhe der Stellplatzausgleichsabgabe für Kraftfahrzeuge und Fahrräder, Verordnung
19.) Musikschulverband „Musikschule Mistelbach-Poysdorf“
20.) Tarife
21.) Veranstaltungen
22.) Verträge
23.) Annahme von Förderverträgen
24.) Benützung von öffentlichem Gut
25.) Bestand- und Gestattungsverträge
26.) Grundverkehr
27.) Feuerwehrangelegenheiten
28.) Soziales
29.) Abfallwirtschaft
30.) Klimaneutrale Stadt, Bewerbung zum Kooperationsprojekt „Partnerschaft für zukunftsfähige Klein- und Mittelstädte“
Kommt vorbei oder klickt euch rein! 🏫📲